1. Geltungsbereich
1.1. Vertragsgrundlagen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen Veronique Nikolai und Auftraggeber*in geschlossenen Verträge ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Veronique Nikolai hätte deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.2. Mündliche Abreden
Mündliche Nebenabreden haben Veronique Nikolai und der Auftraggeber/die Auftraggeberin nicht getroffen.
2. Urheberschutz; Nutzungsrechte; Eigenwerbung
2.1. Urheberrecht
Der Veronique Nikolai erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechts und des Urheberrechtsgesetzes.
2.2. Schutz der Arbeiten
Sämtliche Arbeiten von Veronique Nikolai, wie insbesondere Entwürfe, Reinzeichnungen und das in Auftrag gegebene Werk insgesamt, sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die Voraussetzungen für ein urheberrechtlich geschütztes Werk, so insbesondere hinsichtlich der erforderlichen Schöpfungshöhe (§ 2 Abs. 2 UrhG), nicht erreicht sind.
2.3. Veränderungen und Nachahmung
Ohne Zustimmung von Veronique Nikolai dürfen deren Arbeiten sowie das Werk einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original, noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung des Werkes oder Teilen des Werkes sowie der Vorarbeiten dazu, sind unzulässig.
2.4. Nutzungsrechte
Die Werke von Veronique Nikolai dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrags nur der von der Auftraggeberin/dem Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck.
3. Honorare; Fälligkeit
3.1. Vergütung
Soweit zwischen Auftraggeber*in und Veronique Nikolai kein bestimmtes Honorar vereinbart ist, hat Veronique Nikolai Anspruch auf eine angemessene und übliche Vergütung.
3.2. Entwurfskosten
Die Anfertigung von Entwürfen ist stets kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
3.3. Fälligkeit
Die Honorare sind bei Ablieferung des Werkes fällig. Erfolgt die Erstellung und Ablieferung des Werkes in Teilen, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teils fällig.
4. Zusatzleistungen; Neben- und Reisekosten; Künstlersozialversicherung
4.1. Zusatzleistungen
Soweit keine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen ist, werden Zusatzleistungen, wie z. B. die Recherche, die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
4.2. Nebenkosten
Im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder mit Entwurfsausführungsarbeiten entstehende Nebenkosten sowie Kosten für den Erwerb von Rechten sind von der Auftraggeberin/vom Auftraggeber zu erstatten.
5. Fremdleistungen
5.1. Beauftragung von Fremdleistungen
Die Vergabe von Fremdleistungen, die für die Erfüllung des Auftrags oder die Nutzung der Werke im vertragsgemäßen Umfang erforderlich ist, nimmt Veronique Nikolai im Namen und für Rechnung der Auftraggeberin/des Auftraggebers vor.
5.2. Vorschüsse
Soweit Veronique Nikolai auf Veranlassung des Auftraggebers/der Auftraggeberin im Einzelfall Fremdleistungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung vergibt, ist die Auftraggeberin/der Auftraggeber verpflichtet, einen angemessenen Vorschuss für die zu erwartenden Kosten zu zahlen.
6. Mitwirkung des Auftraggebers/der Auftraggeberin; Gestaltungsfreiheit; Vorlagen
6.1. Bereitstellung von Materialien
Die Auftraggeberin/der Auftraggeber ist verpflichtet, Veronique Nikolai alle Unterlagen, die für die Erfüllung des Auftrags notwendig sind, rechtzeitig und im vereinbarten Umfange zur Verfügung zu stellen.
7. Datenlieferung und Handling
7.1. Herausgabe von Daten
Veronique Nikolai ist nicht verpflichtet, die Designdaten oder sonstige Daten, die in Erfüllung des Auftrages entstanden sind, an die Auftraggeberin/den Auftraggeber herauszugeben.
8. Eigentum und Rückgabepflicht
8.1. Eigentum der Originale
An allen Entwürfen, Reinzeichnungen und Konzeptionsleistungen werden lediglich Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
9. Korrektur; Produktionsüberwachung; Belegmuster
9.1. Korrekturmuster
Vor Beginn der Vervielfältigung des Werkes sind Veronique Nikolai Korrekturmuster vorzulegen.
10. Gewährleistung; Haftung
10.1. Haftungsumfang
Veronique Nikolai haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
11. Besondere Bedingungen für Webdesign
11.1. Erstellung von Websites
Handelt es sich bei dem zu erstellenden Werk um eine Website (Webdesign), so gelten ergänzend folgende Bedingungen.
11.2. Inhalte der Website
Veronique Nikolai gestaltet die Website. Für deren Inhalte ist die Auftraggeberin/der Auftraggeber allein verantwortlich.
12. Information zur Datenerhebung gem. Art. 13 DSGVO
12.1. Datenschutz
Veronique Nikolai erhebt Daten des Auftraggebers/der Auftraggeberin zum Zweck der Vertragsdurchführung und zur Erfüllung vertraglicher und vorvertraglicher Pflichten.
13. Erfüllungsort
Erfüllungsort für beide Parteien ist Eichendorffstraße 47, 60320 Frankfurt am Main.
14. Schlussbestimmungen
14.1. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, sofern die Auftraggeberin/der Auftraggeber Kaufmann ist.
14.2. Rechtswahl
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.
14.3. Schriftform
Soweit nach diesen AGB für Erklärungen die Schriftform vereinbart ist, wird diese auch durch die Textform mittels E-Mail oder Fax gewahrt.
14.4. Salvatorische Klausel
Ist eine der Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand: 06.01.2025